Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort von Anja Schulz
FDP
• 24.03.2024

Ich bin davon überzeugt, dass wir die AfD politisch bekämpfen und ihre Wählerinnen und Wähler, welche im Übrigen nicht alle rechtsextrem sind, zurückgewinnen müssen.

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 18.01.2024

Aus meiner Sicht muss die AfD mit politischen Mitteln bekämpfen und nicht juristisch.

Portrait von Christian Kühn
Antwort von Christian Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2024

Zudem lässt sich das demokratiefeindliche Gedankengut nicht einfach verbieten. Deshalb ist es an allen überzeugten Demokratinnen und Demokraten in den Kommunen, auf Landes- und Bundesebene, die AfD inhaltlich zu stellen und ihr zuallererst so den Nährboden zu entziehen.

Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.04.2024

Grundsätzlich ist es ratsam, ein Verbotsverfahren erst gründlich zu prüfen, um verfassungsrechtlich auf der sicheren Seite zu stehen.

Frage von Andreas B. • 12.01.2024
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort von Bettina Stark-Watzinger
FDP
• 19.01.2024

Sehr geehrter Herr B.,

Frage von Andreas B. • 12.01.2024
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort von Norbert Maria Altenkamp
CDU
• 09.02.2024

AfD inhaltlich stellen - Parteiverbotsverfahren würde AfD vermutlich eher stärken als schwächen

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