Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schostok
Antwort 19.01.2013 von Stefan Schostok SPD

(...) Politische Fehlentscheidungen dürfen aber nicht dem EEG zugeschrieben werden. Denn die Lasten der Energiewende sind ungleich verteilt. Es ist richtig, energieintensive Industrien von der EEG-Umlage zu entlasten, die im internationalen Wettbewerb stehen, damit Deutschland auch weiterhin ein interessanter Industriestandort bleibt. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2013 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Merkel-Regierung hat es geschafft, aus der Energiewende, die eine industriepolitische Chance sein kann, ein wirtschaftliches und soziales Risiko für Wirtschaft und Verbraucher zu machen. Jetzt beklagt sie die steigenden Strompreise, für die diese Bundesregierung selbst die Verantwortung trägt. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 16.01.2013 von Monika Grütters CDU

(...) 1.) der Beitragsservice ist kein Unternehmen im klassischen Sinn und er ist auch nicht Vertragspartei des Staatsvertrages. Er ist vielmehr Gegenstand des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages. Unter folgendem Link< http://service.rundfunkbeitrag.de/service/ansprechpartner_vor_ort/index_ger.html > finden Sie eine Reihe von Ansprechpartnern, die nicht über eine 0185-Nummer, sondern über das „herkömmliche“ Festnetz zu erreichen sind. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort 01.02.2013 von Petra Merkel SPD

(...) Wir brauchen einen besseren Verbraucherschutz! Ob – so wie bei Ihnen - bei der Installation eines DSL-Anschlusses, bei vollkommen überhöhten Gebühren für einen gescheiterten Bankeinzug, beim Onlinekauf oder bei Klingeltonabos für das Handy - Probleme sind nicht die Regel, tauchen aber immer wieder auf. (...)