Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort 18.09.2017 von Hiltrud Lotze SPD

(...) Jeder Grenzübertritt eines Flüchtlings, der ohne gültiges Visum oder Aufenthaltserlaubnis nach Deutschland kommt, ist per gesetzlicher Definition illegal. Menschen die vor Krieg und Tod fliehen können jedoch nicht vor dem Konsulat warten, bis sie nach Wochen möglicherweise ein Visum bekommen. (...)

Frage von Peter N. • 09.08.2017
Frage an Marcus Held von Peter N. bezüglich Recht
Portrait von Marcus Held
Antwort 09.08.2017 von Marcus Held SPD

(...) Wir als SPD haben uns zu dem unsolidarischen Verhalten einiger EU-Mitgliedsstaaten klar positioniert. Es soll einen sog. (...)

Portrait von Gabriela Seitz-Hoffmann
Antwort 17.08.2017 von Gabriela Seitz-Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) "Minderjährige bekommen nicht genügend Hilfe. Kinder und Jugendliche haben gute Aussichten auf Schutz in Deutschland. (...)

Portrait von Michael Groß
Antwort 04.08.2017 von Michael Groß SPD

(...) Viel früher hätte man europäische Lösungen finden müssen. CDU/CSU sind aber schlichtweg stets davon ausgegangen, dass andere Länder das schon richten werden und Deutschland weit weg sei. (...)