Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wie Sie wahrscheinlich wissen, sind meiner Partei und auch mir persönlich die Begrenzung der Eingriffsbefugnisse der WHO außerordentlich wichtig.

Frau Bachmann war in der Zeit vom 01.-15.05.2023 zu einer Genesungskur, die bereits von langer Hand geplant war und konnte deshalb nicht an der Abstimmung teilnehmen.

Ich bemühe mich immer, bei namentlichen Abstimmungen dazu sein, aber da diese meist sehr kurzfristig angesetzt werden, lässt es sich leider nicht vermeiden, dass ich manchmal aufgrund anderer langfristig angesetzter Verpflichtungen nicht teilnehmen kann.

Wie bereits mitgeteilt, bleibt die Bundesregierung der Gesellschaft eine echte Pflegereform schuldig.