Frage von Heiko K. • 29.04.2024

Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 03.05.2024
Auch ukrainische Kampfflugzeuge könnten die Taurus tragen.
Auch ukrainische Kampfflugzeuge könnten die Taurus tragen.
Die Ukraine meldet ihren Bedarf an und dann prüfen wir, was wir liefern können
Die Sonderregelung sieht für den Dienst an der Waffe vor, dass vorübergehend die rechtliche Zuordnung zum männlichen Geschlecht bestehen bleiben soll, wenn ein Änderungsantrag in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Spannungs- oder Verteidigungsfall gestellt wird.
Viel eher scheint mir die Debatte um ein „Einfrieren“ des Konflikts weniger eine politische Forderung zu sein als eine Beschreibung der momentan festgefahrenen Lage.