Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Traudel F. • 06.09.2021
Wie stehen Sie zur Flüchtlingspolitik?
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 07.09.2021 von Thomas Dietz AfD

Das Asylrecht ist in Deutschland inzwischen jedoch sehr großzügig ausgelegt. Wer einmal in Deutschland angekommen ist, hat durch Duldung eine große Chance auf ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht.

Frage von Keira S. • 03.09.2021
Würde man die Geflüchteten nicht gefährden?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 07.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ankommende Schutzsuchende sollen nach einem kurzen Check in von den europäischen Institutionen geführten Registrierungszentren in den EU-Staaten mit rechtsstaatlich und europäisch kontrollierten Außengrenzen auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden. Unter Berücksichtigung persönlicher Umstände wie familiärer Bindungen oder der Sprachkenntnisse bestimmt die EU Agentur für Asylfragen schnellstmöglich den Aufnahme-Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 25.09.2021 von Aydan Özoğuz SPD

Zugleich bemüht sich die Bundesregierung, zur Stabilisierung der Versorgungssituation vor Ort in Afghanistan und in den Nachbarländern beizutragen.

Portrait von Patrick Weiß
Antwort 08.09.2021 von Patrick Weiß FDP

In der Tat ist die Flüchtlingsthematik eine europäische Aufgabe. Wir brauchen einen europäischen Weg sowie einen verbindlichen europäischen Verteilungsschlüssel