Antwort 16.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Der Erhalt von Arbeitsplätzen, insbesondere in der Industrie, ist ein zentraler Schwerpunkt meines Wahlkampfs.
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Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU
GKV stabilisieren: Bundeszuschuss verlässlich an versicherungsfremde Leistungen anpassen
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 25.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Wenn sich Anhaltspunkte für Ermittlungen ergeben, werden die zuständigen Staatsanwaltschaften ermitteln. Die Bundesregierung ist keine Ermittlungsbehörde.
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU