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Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 17.07.2023

An der Abstimmung selbst konnte ich leider wegen eines anderen, lang geplanten Termins nicht teilnehmen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 17.07.2023

leider kommt es manchmal aufgrund der großen Termindichte trotz sorgfältiger Planung zu Terminkollisionen, so dass ich an einer namentlichen Abstimmung, die meist sehr kurzfristig angesetzt werden,  nicht teilnehmen kann.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.06.2023

Seit Jahren setze ich mich für die Zulässigkeit von Volksentscheiden und Referenden auf Bundesebene ein. Die AfD-Fraktion wollte das aber mit dem Verbot von Bürgerreden verbinden.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 17.07.2023

namentliche Abstimmungen werden im Bundestag meist sehr kurzfristig angesetzt, so dass sich trotz sorgfältiger Planung terminliche Kollisionen manchmal nicht vermeiden lassen, was ich bedaure.

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