Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Engler
Antwort 28.08.2019 von Harald Engler BVB - Freie Wähler

(...) BVB / FREIE WÄHLER ist nicht prinzipiell gegen einen Öffentlichen Rundfunk. Insbesondere, wenn dieser genutzt wird um einen Informations- und Bildunsgsauftrag zu erfüllen. Beispielsweise filmt der Öffentliche Rundfunk alle Parlamentsdebatten und archiviert diese. (...)

Annett Polle
Antwort 31.08.2019 von Annett Polle CDU

(...) Im Moment wird auch in der CDU diskutiert, ob der Beitrag an die Höhe der Inflationsrate angepasst werden soll, damit ein Klarer Bezug zu realen wirtschaftlichen Daten bei der Höhe hergestellt werden kann. (...)

Portrait von Uwe Kozian
Antwort 29.08.2019 von Uwe Kozian Deutsche Konservative

Ich und meine Partei sprechen uns klar für die Abschaffung der Zwangsgebühren aus. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in Anbetracht der vielen Alternativen nicht mehr zeitgemäß und mit jährlich mehr als 9 Milliarden Euro zu kostenintensiv. (...)

Antwort 28.08.2019 von Waltra Heinke SPD

(...) Meine Partei hat das Ziel, den Anteil des ÖPNV – und das gilt für ganz Sachsen – von derzeit 10% auf 20% zu erhöhen, also zu verdoppeln. Dazu wollen wir ein einheitliches Verbundsystem, welches durchschaubar ist und ich nicht Angst haben muss, ob das im Zug mitgeführte Fahrrad auch noch ab Riesa kostenfrei ist. (...)