Annett Polle
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CDU
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Frage an Annett Polle von Oliver M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Polle,
in Ihrem Wahlkreis haben mit den Kandidaten von ÖDP und AfD zwei Parteien deutliche Reformvorschläge zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausformuliert. Nun ist ja nicht von der Hand zu weisen daß es seit der Umstellung von der Gebühr auf Empfangsgeräte auf den Wohnungsbeitrag 2013 einen deutlichen, nicht schwächer werdenden Unmut in der Bevölkerung gibt, der durch die geplante Erhöhung des Beitrags verbunden mit einer Indexierung kaum weniger werden dürfte.
Inwiefern ist eine Reform der öffentlich-rechtlichen Sender durch Sie oder Ihre Partei im Land Brandenburg vorgesehen und wie könnte so eine Reform aussehen?

Mit freundlichen Grüßen,
O. M.

Frage von Oliver M. am
Annett Polle
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr M.,

Der Rundfunkbeitrag wird alle 4 Jahre neu verhandelt, das nächste Mal 2021.
Im Moment wird auch in der CDU diskutiert, ob der Beitrag an die Höhe der Inflationsrate angepasst werden soll, damit ein Klarer Bezug zu realen wirtschaftlichen Daten bei der Höhe hergestellt werden kann.
Bekräftigt wird von vielen Seiten, dass die Ausrichtung der öffentlich rechtlichen Sender noch mehr auf Information, Kultur und Bildung liegen soll.

Freundliche Grüße sendet

Annett Polle.