Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. med. Ulrich P. • 04.02.2007
Antwort von Johann-Henrich Krummacher CDU • 13.02.2007 (...) Ich habe dem GKV-Wettbewerbsförderungsgesetz zugestimmt, weil das Reformpaket insgesamt – im Spannungsfeld von finanzieller und ordnungspolitischer Handlungsnotwendigkeit einerseits sowie thematisch schweren politischen Rahmenbedingungen andererseits – den gegenwärtig bestmöglichen Kompromiss darstellt. Wir haben erreicht, dass die notwendigen Sparanstrengungen mit einem angemessenen Interessensausgleich der zahlreichen Akteure unseres Gesundheitswesens verbunden werden. (...)
Frage von Dieter Z. • 04.02.2007
Antwort von Walter Riester SPD • 05.02.2007 (...) Auf dem Hintergrund dieser Einschätzung und im Wissen, dass ohne Reform die überbordende Kostenentwicklung nicht zu mindern ist, habe ich der Reform zugestimmt und dabei ist – sofern es überhaupt einen Beschluss der IG-Metall gibt – dies nicht die Leitlinie meines Abstimmungsverhalten als Bundestagsabgeordneter. (...)
Frage von Dieter M. • 04.02.2007
Antwort ausstehend von Joachim Stünker SPD Frage von Herbert M. • 04.02.2007
Antwort von Gerhard Wächter CDU • 05.02.2007 Sehr geehrter Herr Meuser,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Gern beantworte ich Ihre Fragen auf persönlichem Wege. Bitte kontaktieren Sie mich hierzu unter Angabe Ihrer vollständigen Anschrift.
Frage von Herbert M. • 04.02.2007
Antwort von Hubert Deittert CDU • 06.02.2007 (...) ich habe dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz zugestimmt, weil ich davon überzeugt bin, dass eine Reform unseres Gesundheitssystems keinen Aufschub duldet. Das Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn wir nicht alle Ziele der Union durchsetzen konnten. (...)
Frage von Siegfried S. • 04.02.2007
Antwort von Willi Brase SPD • 15.02.2007 (...) Besonders den Beschluss der Bundesregierung vom 14.2.2007, Zigaretten und andere Tabakwaren nicht mehr an Jugendliche unter 18 Jahren zu verkaufen, sehe ich als maßgeblichen weiteren Schritt in die richtige Richtung. (...)