Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea Martina H. • 24.08.2015
Antwort von Günter Krings CDU • 14.09.2015 (...) Zunächst möchte ich betonen, dass die Verbesserung der Sicherheit an Bahnübergängen nach wie vor ein wichtiges verkehrspolitisches Ziel der Bundesregierung ist. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur arbeitet an entsprechenden Maßnahmen, die nicht technisch gesicherte Bahnübergänge sicherer machen sollen. (...)
Frage von Stephan R. • 24.08.2015
Antwort von Stefan Zierke SPD • 03.09.2015 (...) Trotz deutlich rückläufiger Zahlen ereignen sich an den Bahnübergängen der Deutschen Bahn immer wieder tragische Unfälle. (...) Vielmehr sind über 90 Prozent der Unfälle auf das Fehlverhalten der Straßenverkehrsteilnehmer zurückzuführen. (...)
Frage von Dirk G. • 20.08.2015
Antwort von Bärbel Bas SPD • 17.09.2015 (...) Das Ziel ist, dass es langfristig keine derartigen Übergänge mehr geben wird. Die Sicherheit an Bahnübergängen mit kreuzenden Straßen sowie die Beseitigung von Bahnübergängen sind für die Bundespolitik generell eine vorrangige verkehrspolitische Zielsetzung. (...)
Frage von Hans-Georg S. • 17.08.2015
Antwort von Ralf Jäger SPD • 27.08.2015 (...) Der Blitzmarathon wird in den Medien in großem Umfang angekündigt. Über polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen wird umfangreich berichtet. (...)
Frage von Christine W. • 14.08.2015
Antwort von Frank Schwabe SPD • 15.09.2015 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich sehe es genauso wie sie: Waffen sollten grundsätzlich nicht privat aufbewahrt werden. Dies sollte auch für Jäger und Sportschützen gelten - unabhängig von ihrer psychischen Verfassung. (...)
Frage von Horst K. • 12.08.2015
Antwort ausstehend von Iris Eberl CSU