Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Renner
Antwort 23.05.2022 von Martina Renner Die Linke

Umso mehr freue ich mich, dass der Landtag meines Bundeslandes Thüringen einen „Mafia-Untersuchungsausschuss“ eingesetzt hat, der u.a. klären soll, wie und wann „mutmaßliche Mitglieder oder Unterstützer der 'Ndrangheta (…) erstmalig in Thüringen Fuß gefasst haben

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.01.2022 von Carmen Wegge SPD

die Bundesregierung wird die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zu einem Schwerpunkt der deutschen Sicherheitsbehörden machen.

Portrait von Christian Wirth
Antwort ausstehend von Christian Wirth AfD
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 01.02.2022 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität werden wir zu einem Schwerpunkt unserer Sicherheitsbehörden machen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden.

Portrait von Jürgen Braun
Antwort 07.07.2024 von Jürgen Braun AfD

Ein Spaziergang an der frischen Luft ist gesund und nicht verboten. Die Allgemeinverfügung bezieht sich auf sogenannte "Montagsspaziergänge".