Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joy S. • 05.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 05.01.2024 Wie schnell ein Einbürgerungsprozess dauert, hängt immer von der zuständigen Behörde ab. In Großstädten dauert es oft länger, da sich dort viel mehr Menschen einbürgern lassen als bspw. in ländlichen Gebieten. Hinzu spielt auch eine Rolle wie die Einbürgerungsbehörden personell ausgestattet sind.
Frage von Sarah M. • 05.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 05.01.2024 Aktuell ist es so, dass sowohl bei der Ermessenseinbürgerung als auch bei der Anspruchseinbürgerung Ausnahmen möglich sein können
Frage von Sven E. • 04.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 04.01.2024 Wir arbeiten als Koalition weiterhin gut zusammen, ich sehe derzeit keine Anzeichen, dass die Koalition vorzeitig beendet wird.
Frage von Hakan Ö. • 03.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 03.01.2024 Ich bin zuversichtlich, dass der Gesetzgebungsprozess so umgesetzt wird, dass ein Inkrafttreten zum 1. April eingehalten werden kann.
Frage von Pa V. • 27.12.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 03.01.2024 Sozialleistungen, bei denen im Grundsatz die Einbürgerung nicht möglich ist, sind nur der Bezug von SGB II und SGB XII.
Frage von Artsrun N. • 21.12.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 17.01.2024 Einer gesetzlichen Übergangsregelung für den von Ihnen beschriebenen Fall bedarf es daher nicht.