Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Lenders
Antwort 23.01.2024 von Jürgen Lenders FDP

Die Regelungen zum Personenstand sind grundsätzlich Angelegenheit des Staates, dem die Person angehört.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 08.07.2024 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich hoffe, ich konnte damit weiterhelfen.

Hakan Demir
Antwort 21.04.2024 von Hakan Demir SPD

Nach Artikel 7a Absatz 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche in der Entwurfsfassung (EGBGB-E) unterliegt die Geschlechtszugehörigkeit einer Person dem Recht des Staates, dem die Person angehört. Dies gilt somit für Deutsche wie auch für Staatenlose oder heimatlose Ausländer, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, sowie für Asylberechtigte oder ausländische Flüchtlinge mit Wohnsitz im Inland.

Hakan Demir
Antwort 08.01.2024 von Hakan Demir SPD

Sonst wird das Gesetz ja auch medial immer aktuell begleitet. Auf meinen Social Media Kanälen informiere ich auch über weitere Entwicklungen.

Hakan Demir
Antwort 05.01.2024 von Hakan Demir SPD

Ich bitte Sie noch um etwas Geduld, aber dieses wichtige Gesetz, für das die SPD seit langem eingetreten ist, steht kurz vor dem Abschluss. 

Hakan Demir
Antwort 05.01.2024 von Hakan Demir SPD

Wie schnell ein Einbürgerungsprozess dauert, hängt immer von der zuständigen Behörde ab. In Großstädten dauert es oft länger, da sich dort viel mehr Menschen einbürgern lassen als bspw. in ländlichen Gebieten. Hinzu spielt auch eine Rolle wie die Einbürgerungsbehörden personell ausgestattet sind.