Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas H. • 07.10.2024
Sehr geehrter Herr Müller, wollen Sie gemeinnützigen Journalismus stärken, damit er effektiv gegen Rechtsextreme kämpfen kann? Bisher geschieht das nicht. Warum nicht? MfG Andreas H.
Portrait von Detlef Müller
Antwort 19.12.2024 von Detlef Müller SPD

Die Bundesregierung hat bereits den Weg frei gemacht für eine Stärkung des gemeinnützigen Journalismus. Durch einen sogenannten Anwendungserlass zur Abgabenordnung sollen Finanzämter künftig nicht-gewinnorientierte journalistische Angebote einfacher kategorisieren und anerkennen dürfen. Dadurch werden steuerliche Erleichterungen für gemeinnützige journalistische Initiativen ermöglicht. Nach Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern liegt das Vorhaben nun zur Endabstimmung beim zuständigen Finanzministerium.

Frage von Andreas H. • 07.10.2024
Sehr geehrter Herr Müller-Rosentritt, wollen Sie gemeinnützigen Journalismus stärken, damit er effektiv gegen Rechtsextreme kämpfen kann? Bisher geschieht das nicht. Warum nicht? MfG Andreas H.
Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort 21.02.2025 von Frank Müller-Rosentritt FDP

Ich persönlich sehe angesichts der großen Meinungsbreite in unserer pluralen Medienlandschaft bislang keinen Grund zur Sorge, dass nicht kritisch genug über den Rechtsextremismus berichtet würde.

Frage von David S. • 19.09.2024
Wie schützen Sie unsere Europäische und die in Ihrer Verantwortung stehende deutsche Demokratie gegen die Gefahr durch Kapitalismus.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Stefan G. • 15.09.2024
Lieber Herr Leveringhaus, ich bin besorgter Bürger und frage Sie daher, ob ich mich um die Demokratie sorgen muss. Gibt es durch die AFD die Gefahr, dass die Demokratie abgeschafft wird?
Torsten Leveringhaus
Antwort ausstehend von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jonas N. • 06.09.2024
Warum gibt es so wenige Länder die eine islamische Bevölkerungsmehrheit haben und gleichzeitig demokratisch sind? In https://www.swr.de/wissen/1000-antworten/wer-ist-das-oberhaupt-der-muslime-100.html
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 04.12.2024 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Frage nach Demokratie in Ländern in denen die Mehrheit der Bevölkerung muslimisches Glaubens ist, ist komplex und lässt sich nicht auf eine bestimmte Ursache zurückführen

Frage von Christoph W. • 08.07.2024
Welche linken Gruppen, die vom Familienministerium unterstützt werden, haben an Demonstrationen gegen Israel teilgenommen?
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 10.07.2024 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".