(...) Der Koalitionsvertrag wird in den kommenden Jahren die Grundlage unserer Regierungsarbeit bilden – dazu gehören auch die beschlossenen Maßnahmen zum Lärmschutz. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2020 von Martin Dulig SPD
Antwort 12.04.2022 von Martin Vincentz AfD
Die Erfolgschancen sind gering. Den anderen Parteien geht es mehr um das Signal der Ausgrenzung, als um die Sache.
Antwort ausstehend von Petra Köpping SPD
Antwort 16.09.2020 von Bernd Baumann AfD
(...) Dagegen führt die Behauptung politischer Alternativlosigkeit zwangsläufig zu Unterdrückung und Terror (...)
Antwort 12.11.2019 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Der Unterschied bedeutet, dass es für uns wichtig ist, dass jede umweltpolitische Maßnahme mit einer Lösung der sozialen Fragen verbunden wird. Wenn ein Braunkohlerevier geschlossen wird, müssen die Beschäftigten eine andere Tätigkeit bekommen. (...)
Antwort 22.11.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Rendite heißt ja zunächst erstmal nichts anderes, als der Ertrag, den angelegtes oder investiertes Kapital bringt. Dieser Ertrag kann auf ganz verschiedene Weise entstehen. (...)