Frage von Nora W. • 16.01.2024
Antwort ausstehend von Aloysius Mikwauschk CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leon S. • 15.01.2024
Antwort von Michael Thews SPD • 16.01.2024
ich befürworte ein Verbotsverfahren und tue was ich kann. Alles weitere werde ich in meinem Newsletter veröffentlichen.
www.michaelthews.de
Frage von Maximilian B. • 15.01.2024
Antwort von Stephan Stracke CSU • 22.01.2024
Ein Verbotsverfahren sollte meiner Meinung nach nur dann angestrebt werden, wenn es eine reelle Aussicht auf Erfolg hat.
Frage von Marianne V. • 15.01.2024
Antwort von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2024
Das Parteienverbot ist eines der Instrumente unserer wehrhaften Demokratie, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes als Lehre aus der Zeit des NS-Regimes im Grundgesetz verankert haben.
Frage von Marion W. • 15.01.2024
Antwort von Jonas Hoffmann SPD • 26.01.2024
Dennoch bin ich noch zurückhaltend, was Forderungen nach einem AfD-Verbot angehen. Insbesondere ein Verbotsverfahren, das fehlschlägt, könnte zur Stärkung der AfD noch beitragen.
Frage von Marion W. • 15.01.2024
Antwort von Christoph Hoffmann FDP • 16.01.2024
Ein Verbot ist nicht realistisch machbar, es gäbe allerdings viele Gründe dafür