Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
Die Linke
• 09.02.2015

(...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten Bürge-rInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. (...)

Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
Die Linke
• 08.02.2015

(...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten BürgerInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. (...)

Frage von Christian M. • 28.01.2015
Portrait von Lars Pochnicht
Antwort von Lars Pochnicht
SPD
• 03.02.2015

(...) Außerdem will die Umweltbehörde mit einem Maßnahmenpaket die Vermüllung des öffentlichen Raums bekämpfen. Müllsündern drohen in Zukunft deutlich erhöhte Bußgelder, Straffreiheit für einsichtige Müllsünder soll nur noch in Ausnahmefällen gewährt werden. (...)

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