Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort von Christiane Schneider Die Linke • 09.02.2015 (...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten Bürge-rInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. (...)
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort von Heike Sudmann Die Linke • 08.02.2015 (...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten BürgerInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. (...)
Frage von Christian M. • 28.01.2015
Antwort von Lars Pochnicht SPD • 03.02.2015 (...) Außerdem will die Umweltbehörde mit einem Maßnahmenpaket die Vermüllung des öffentlichen Raums bekämpfen. Müllsündern drohen in Zukunft deutlich erhöhte Bußgelder, Straffreiheit für einsichtige Müllsünder soll nur noch in Ausnahmefällen gewährt werden. (...)
Frage von Benjamin H. • 28.01.2015
Antwort ausstehend von Kerstin Cornelia Langsdorf Die Linke Frage von Benjamin H. • 28.01.2015
Antwort ausstehend von Pascal Toepfer Die Linke Frage von Benjamin H. • 28.01.2015
Antwort ausstehend von Gürsel Özalp Die Linke