Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 26.10.2015

(...) Solange es aber keine internationale Einigkeit für eine Nulllösung gibt, ist die Bundesrepublik als Vertragspartei an den Kernwaffensperrvertrag gebunden. Der besagt ganz klar, dass im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe auch Einheiten der Bundeswehr mit Nuklearsprengköpfen ausgestattet werden können, die sich in Deutschland befinden. Dieses trifft heute nur noch auf Büchel in Rheinland-Pfalz zu. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 02.11.2015

(...) bezüglich Ihrer erneuten Frage, diesmal zur Stationierung von Atom-Waffen, verweise ich auf die Antwort unseres Außenministers Dr. Frank-Walter Steinmeier an Frau Grothey vom 28. (...)

Alexander S. Neu
Antwort von Alexander S. Neu
Die Linke
• 23.09.2015

(...) DIE LINKE wird immer wieder auf diese Verhalten hinweisen und es kritisieren. Die Modernisierung der Atomwaffen in Deutschland ist ein Schritt, der die Spannungen nicht nur zwischen der NATO und Russland erhöht, sondern auch besonders zwischen Russland und Deutschland erhöht. Diese Entscheidung der Bundesregierung, sich den US-Vorgaben zu beugen, macht Deutschland einmal mehr zu einem potentiellen Ziel russischer Angriffe im Kriegsfall. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 21.09.2017

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Für Sie zum Hintergrund: innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat es in der Vergangenheit zahlreiche, oft kontrovers geführte Diskussionen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gegeben. Im Gegensatz zu anderen Parteien werde diese in der Regel aber nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen, was nur allen Beteiligten Schaden zufügen würde, sondern es wird der Konsens zwischen den unterschiedlichen Meinungen gesucht. (...)

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