Antwort 06.04.2010 von Jochen Ott SPD
Sehr geehrter Herr Dabow,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.06.2011 von Heinrich Kolb FDP
Sehr geehrter Herr Fröhlich!
Im März 2010 hatten wir in unserem Büro einen kompletten Computerausfall, so dass Ihre Anfrage damals verloren ging. Ich habe sie aber auf ihre wiederholte Anfrage hin am 1.9.2010 beantwortet.
Antwort 26.03.2010 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Immerhin hat die Bundesregierung erklärt, die Rentenwerte angleichen zu wollen. Allerdings muss darauf geachtet werden, dass Osteinkommen höher zu berechnen sind, solange sie real niedriger sind. (...)
Antwort 24.03.2010 von Ottmar Schreiner SPD
(...) Die Verschiebung des Rentenauszahlungstermins kann zur Folge haben, dass Neurentner in der Übergangsphase vom Arbeitsleben oder aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Rentenbezug einen Monat lang kein Einkommen beziehen. Sofern in dieser Übergangsphase aufgrund der Hilfebedürftigkeit eine finanzielle Lücke entstehen sollte, sieht das SGB XII eine Leistungsberechtigung in der Sozialhilfe vor. (...)
Antwort 19.04.2010 von Gabriele Molitor FDP
(...) März hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2010 und 2011 vorgelegt. Damit sollen die Bezüge der Beamten, Richter und Soldaten sowie der Versorgungsempfänger des Bundes zeit- und inhaltsgleich dem Tarifergebnis vom 27. (...)
Antwort 23.03.2010 von Detlef Seif CDU
(...) Ich gehe davon aus, dass – wie vom Bundesinnenminister angekündigt – die Tarifergebnisse zügig für Beamte, Richter, Soldaten und Versorgungsempfänger umgesetzt werden. (...)