Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 12.02.2016
Antwort von Franz Rapf LKR • 12.02.2016 (...) Die Hilfe in und um deren Heimatländer muss verstärkt werden. Zusätzliche Einwanderer können wir nur aufnehmen, wenn wir diese selbst auswählen und sofort in die Wirtschaft integrieren. Nach diesem Konzept geht die älteste Demokratie der Welt, Großbritannien vor. (...)
Frage von Jürgen S. • 12.02.2016
Antwort von Fabian Gramling CDU • 16.02.2016 (...) Die Integration wird meines Erachtens ein großer Kraftakt werden – von den Kommunen, über die Landkreise, das Land und den Bund. Sie verlangt Bereitschaft von allen Seiten. (...)
Frage von Jürgen S. • 12.02.2016
Antwort ausstehend von Roland Mackert AfD Frage von Christian S. • 12.02.2016
Antwort von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.02.2016 (...) Erstens: Boris Palmer hat in dem von Ihnen angesprochenen Interview für bewaffnete Grenztruppen plädiert. Von einem Einsatz der Waffen gegen Flüchtlinge war nie die Rede. Boris Palmer hat auch unverzüglich nach dem Interview klargestellt, dass er keine Waffengewalt gegen Flüchtlinge gefordert hat. (...)
Frage von Robert R. • 11.02.2016
Antwort ausstehend von Bernd Grimmer AfD Frage von Carolin S. • 10.02.2016
Antwort von Joachim Schuster SPD • 13.02.2016 (...) die Haltung der AfD in der Asyl- und Flüchtlingspolitik ist aus meiner Sicht unakzeptabel und zum Teil menschenverachtend (Diskussion über Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge). Unter dem vermeintlichen Vorwand wirkliche Probleme zu benennen, werden Fremdenfeindlichkeit und Ängste geschürt ohne Beiträge für die ohne Zweifel vorhandenen Probleme bei der Versorgung und Integration von Flüchtlingen in Deutschland zu entwickeln. (...)