Antwort 09.10.2020 von Carsten Müller CDU
(...) Alle Entscheidungsträger beobachten die Entwicklung des Infektionsgeschehens sowie die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland sehr genau. (...)
(...) Alle Entscheidungsträger beobachten die Entwicklung des Infektionsgeschehens sowie die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland sehr genau. (...)
(...) Neben den Maßnahmen insbesondere mit dem Ziel der Kontaktreduzierung hat die Impfkampagne entscheidend zur Reduktion der Infektionen beigetragen (...)
(...) Nicht nur ich, auch der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Neufassung von § 5 des IfSG. (...)
(...) Für uns ist der Ausbau der Radinfrastruktur eine der tragenden Säulen der dringend benötigten Verkehrswende in Hessen. (...)