Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 04.11.2015 von Dietmar Bartsch Die Linke

Sehr geehrter Herr Mäder,

danke für Ihr Interesse an den Positionen der LINKEN zum Thema Flüchtlingskrise, ihre Ursachen und wie man damit umgehen muss.

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 18.11.2015 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 05.11.2015 von Axel Knoerig CDU

(...) Bei der Regelung der Vorratsdatenspeicherung stehen sich der mittelbare Eingriff in die Grundrechte des Bürgers sowie die staatliche Pflicht zur Strafverfolgung bei begangenen Straftaten und der Schutz der Bürger vor Straftaten gegenüber. (...) Elementar bei diesem Gesetz ist, dass es nicht um die Speicherung von Kommunikationsinhalten geht: Weder Inhalte von E-Mails oder Telefonaten noch aufgerufene Internetseiten werden festgehalten. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 10.11.2015 von Markus Söder CSU

Sehr geehrte Herr Steinhilb,

vielen Dank für Ihre Frage. Zuständig für Angelegenheiten der Parteiorganisation sind in der CSU der Parteivorsitzende sowie Generalsekretär Andreas Scheuer, MdB. Bitte wenden Sie sich an diesen.