Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika C. • 14.08.2022
Die Gemeinde Schöneck hat ein Rechenzentrum geplant, in dem ohne Abwärmenutzung einstöckig gebaut wird. Ist das zu vereinbaren mit Ihrem Ziel innovative und nachhaltige Rechenzentren zu unterstützen?
Portrait von Max Schad
Antwort ausstehend von Max Schad CDU
Frage von Angelika C. • 14.08.2022
Die Gemeinde Schöneck hat ein Rechenzentrum geplant, in dem ohne Abwärmenutzung einstöckig gebaut wird. Ist das zu vereinbaren mit dem Ziel innovative und nachhaltige Rechenzentren zu unterstützen?
Portrait von Christoph Degen
Antwort 15.08.2022 von Christoph Degen SPD

Ob bei Windkraftanlagen, Rechenzentren oder anderen großen Bauprojekten, in der Regel möchte diese niemand gerne vor seiner Haustüre.

Frage von Nele W. • 26.07.2022
Wie möchte die CDU die Vereinbarkeit von Studium und einem kommunalpolitischen Mandat verbessern?
Portrait von Albrecht Schütte
Antwort 09.02.2026 von Albrecht Schütte CDU

Inzwischen wurde im LHG eine Änderung eingeführt (§32 Absatz (6)), die die Ausübung eines Gemeinderatsmandates einer Tätigkeit in Gremien der studentischen Selbstorganisation gleich stellt

Frage von Thomas G. • 26.07.2022
Was möchten Sie und die CDU machen um die Vereinbarkeit von Studium mit kommunalen Mandaten zu verbessern?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 02.09.2022 von Manuel Hagel CDU

Wenn wir von familienfreundliche Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst sprechen, dann bedeutet dies eben auch, dass Sitzungen nicht ausschließlich abends stattfinden können.

Frage von Nadin F. • 21.06.2022
An wen können sich Anwohner wenden, wenn Sie nach aktueller Satzung im Durchschnitt 200.000 € Straßenausbaugebühr pro Haushalt zahlen müssen und nicht aufbringen können?
Portrait von Helge Braun
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU
Frage von Nadin F. • 21.06.2022
An wen können sich Anwohner wenden, wenn Sie nach aktueller Satzung im Durchschnitt 200.000 € Straßenausbaugebühr pro Haushalt zahlen müssen und nicht aufbringen können?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.11.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Straßenausbaubeiträge und -gebühren werden von den Ländern und Kommunen erhoben.