Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Julia Scharf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.02.2023

Unsere BVV bspw. wollte die Anzahl der Wahlplakate begrenzen, teilw. Ihre Argumente. Fehlanzeige - Bundesgesetzgebung. Sie sehen, wir sind dran!

Portrait von Jian Omar
Antwort von Jian Omar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.02.2023

Haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich begrüße grundsätzlich Ihre Forderungen nach einer Reduzierung von Außenwerbung und Leuchtreklame auf den Straßen Berlins.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.02.2023

Die Feststellung, dass das Impfen schützt, ist keine Werbung für ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel, sondern eine politische oder wissenschaftliche Aussage.

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