Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD

Darüber entscheidet die zuständige Einwanderungsbehörde, was unter die "besonderen Integrationsleistungen" in den genannten Bereichen fällt. Fragen Sie gerne vor Ort bei Ihrer Einwanderungsbehörde oder auch der lokalen Migrationsberatung nach, was beispielsweise darunter gefasst wird.

Frage von Anton M. • 11.01.2024
Anfrage zur Beschlussempfehlung für StARModG
Hakan Demir
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD

Morgen, am 19. Januar, werden wir sie im Bundestag beschließen. Es ist geplant, dass sie drei Monate nach Beschluss durch den Bundesrat in Kraft tritt, das wird im Mai oder Juni 2024 sein.

Hakan Demir
Antwort 11.06.2024 von Hakan Demir SPD

Natürlich sind Sie nach Personenstandsänderung weiterhin Elternteil Ihres Kindes.

Portrait von Jan Plobner
Antwort 08.07.2024 von Jan Plobner SPD

Das Selbstbestimmungsgesetz hat keine Auswirkungen auf laufende Asylverfahren

Portrait von Falko Droßmann
Antwort 26.01.2024 von Falko Droßmann SPD

Derzeit finden im parlamentarischen Raum noch detaillierte Verhandlungen über alle Frage- und Problemstellungen des vorgelegten Gesetzentwurfes statt. Leider kann ich Ihnen noch keine konkreten Details zu diesen Verhandlungen mitteilen.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort 03.06.2024 von Nicole Bauer FDP

Grundsätzlich unterliegt dem geltenden Recht zufolge die Geschlechtszugehörigkeit einer Person dem Recht des Staates, dem die Person angehört.