Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Dagmar Hanses BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wichtig ist, dass wir für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Straßenverkehrs eine gute und ausgewogene Lösung finden.
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Bundesregierung wird bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen.
Antwort 02.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
grundsätzlich muss eine Lösung gefunden werden, die ausschließt, dass der Konsum von Cannabis die soldatische Leistung und Sicherheit mindert.
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP
Das federführende Bundesministerium der Gesundheit hat jetzt die Ressortabstimmung für den Gesetzentwurf gestartet