Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.10.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) ich habe Ihre Frage jetzt ungefähr zehn Mal durchgelesen und ich glaube nicht, dass ich Ihr Problem verstanden habe. Jedenfalls fällt mir nur folgender Witz dazu ein: Kommt ein Patient zum Arzt und sagt: "Immer wenn ich den linken Arm hebe, tut er weh." Sagt der Arzt: "Na dann tun Sie´s halt nicht." (...)

Portrait von Waltraud Wolff
Antwort 29.10.2012 von Waltraud Wolff SPD

(...) als Bundestagsabgeordnete bin ich für die Ausgestaltung von Elster nicht zuständig. Elster wird vom Bayerischen Landesamt für Steuern betrieben, die Sicherheit wurde vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifiziert. Ich habe daher keine Zweifel an der Sicherheit des Verfahrens. (...)

Portrait von Ulrich Petzold
Antwort 29.10.2012 von Ulrich Petzold CDU

(...) vielen Dank für Ihre technische Anfrage zur Elster, die Sie an eine Vielzahl von Adressaten verschickt haben. Ich denke, dass die Elster Hotline und Ihr zuständiges Finanzamt sicherlich der richtige Ansprechpartner sind und Ihnen kompetent Alternativen aufzeigen können. (...)

Portrait von Katrin Kunert
Antwort 08.11.2012 von Katrin Kunert Die Linke

(...) Auch ich habe mich an unsere zuständige Fachpolitikerin, Frau Halina Wawzyniak, gewandt. Ich würde mich dem Vorschlag von Frau Wawzyniak anschließen und Ihnen empfehlen, das Zertifikat nicht anzufordern, um dem Elster-Programm keinen Zugriff auf Ihren PC zu gewähren. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.10.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wahrscheinlich würden die FDP-Abgeordneten reklamieren, dass die Entscheidung zur Praxisgebühr keine "Gewissensentscheidung" sei. Außerdem ist die Entscheidung in der Sache ja erst nur verschoben. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 26.10.2012 von Markus Ferber CSU

(...) Das Europäische Parlament hat umfangreiche Transparenzregelen eingeführt, damit jeder Europaabgeordnete seine Nebeneinkünfte offiziell und transparent darlegen muss. Ich habe mich natürlich auch dafür eingesetzt. (...)