Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus- Peter S. • 20.05.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 25.05.2009 (...) Die Bundesregierung sichert also nicht die Finanzinstitute „aus Liebe“ zu dieser Branche ab, sondern um die Ersparnisse und Altersvorsorge der Bevölkerung zu sichern und die weitere Kreditgewährung an die Wirtschaft zu ermöglichen. Im Übrigen haben inzwischen praktisch alle Industrieländer einen Schutzschirm über ihre Finanzinstitute in ähnlichem Sinne wie in Deutschland gespannt. (...)
Frage von Michael S. • 20.05.2009
Antwort von Barbara Höll Die Linke • 20.05.2009 (...) die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat es nicht bei ihrem Nein zur Diätenerhöhung belassen. Alle Mitglieder der Fraktion haben das Geld nicht angenommen, sondern spenden die Nettosumme ihrer Diätenerhöhung seit Januar 2008. (...)
Frage von Jürgen D. • 20.05.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 20.05.2009 (...) Hinzufügen möchte ich, dass die Politik entfernt davon ist, den Bürger zu bevormunden. Ich Gegenteil gehe ich davon aus, dass der kluge Anleger bei allenAnlegerg>Anlageentscheidungen nicht nur steuerliche Gesichtspunkte, sondern die Gesamtrendite als Entscheidungskriterium im Auge hat. (...)
Frage von Bernd B. • 20.05.2009
Antwort von Ute Berg SPD • 04.06.2009 (...) Wer sich jetzt dazu entscheidet, ein neues Auto mit Hilfe der Abwrackprämie zu finanzieren, sollte aber darauf achten, das Auto vor dem 30. September 2009 zu bestellen, um auf jeden Fall den Stichtag 30.06.2010 einhalten zu können. (...)
Frage von Daniel R. • 20.05.2009
Antwort von Klaus Ernst BSW • 30.07.2009 (...) Ich kann das Bedürfnis, dass insbesondere Menschen, die wenig Geld verdienen, mehr am Ende des Monats in der Tasche haben sollen, sehr gut nachvollziehen. Ein Grundfreibetrag im Sozialversicherungssystem ist dafür aber nicht förderlich, weil er langfristig für die Beschäftigten nachteilig ist und die Sozialkassen noch weiter ausdünnt. (...)
Frage von Bernhard B. • 19.05.2009
Antwort ausstehend von Karl von Wogau CDU