Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.01.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Bürgergeld“ welches sich insbesondere der Thüringer Ministerpräsidenten Althaus zu Eigen gemacht hat. (...) Meiner Auffassung nach ist das „Bürgergeld“ leistungsfeindlich und unsozial und nicht finanzierbar. (...)

Portrait von Jörg Rohde
Antwort 15.12.2006 von Jörg Rohde FDP

Die FDP tritt mit aller Entschiedenheit für den Abbau von Diskriminierung und Intoleranz ein. Benachteiligungen müssen beseitigt und die Rechte von Minderheiten gestärkt werden.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 18.01.2007 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Wichtig ist uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dabei, dass keines dieser Prinzipien über den anderen steht. So sind wir stolz auf die sozialen Sicherungssysteme in der Bundesrepublik. Sie sorgen dafür, dass kein Mensch aus unserer Gesellschaft ausgeschlossen wird. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) So geht insbesondere das so genannte Morbiditätsrisiko künftig von der Arztpraxis auf die Krankenkassen über. Die Honorarreform für Haus- und Fachärzte löst die Budgets ab, erhöht die finanzielle Planbarkeit in der einzelnen Praxis und durch die gerechten Mittelzuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (morbiditätsorientiert und mit vollem Einkommensausgleich) an die Krankenkassen kann das Risiko höherer Krankheitslasten auf die Kassen übergehen. (...)