Antwort 13.12.2012 von Michael Brand CDU
Sehr geehrter Herr Hank,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.12.2012 von Hartfrid Wolff FDP
(...) Bei der Offenlegung von Einkünften aus einer Nebentätigkeit ist eine Abwägung zwischen der Transparenz und den kollidierenden Rechte der Abgeordneten zu treffen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zu der seit 2005 geltenden Regelung, gegen die u.a. (...)
Antwort ausstehend von Rainer Schmeltzer SPD
Antwort 20.11.2012 von Norbert Brackmann CDU
(...) Mein Abstimmungsverhalten vom 08. November 2012 belegt in keiner Weise eine grundsätzliche Ablehnung der Offenlegung von Nebeneinkünften und größerer Transparenz. Vielmehr geht es mir um ein angemessenes Verfahren, das sowohl mehr Transparenz in mögliche Abhängigkeiten der Abgeordneten sowie berechtigte Interessen Dritter (bspw. (...)
Antwort ausstehend von Dietrich Birk CDU
Antwort 30.11.2012 von Stefan Müller CSU
Sehr geehrte Frau Klier,
bitte lesen Sie zu ihren Fragen meine Antwort an Herrn Vitzthum, dessen Frage sich auf denselben Themenkomplex bezieht.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller, MdB