Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Bundesregierung wird bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen. 

Frage von Sarah L. • 01.06.2023
Cannabis Legalisierung für Bundeswehr Angehörige
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

grundsätzlich muss eine Lösung gefunden werden, die ausschließt, dass der Konsum von Cannabis die soldatische Leistung und Sicherheit mindert.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Das federführende Bundesministerium der Gesundheit hat jetzt die Ressortabstimmung für den Gesetzentwurf gestartet

Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Letztlich geben Sie sich doch die Antwort schon selbst, oder? ;)

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ralf B. • 26.05.2023
Keine Modellprojekte in NRW (Cannabis)
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 04.08.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

sobald das Cannabis-Kontrollgesetz des Bundes im Bundesrat vorliegt, wird es innerhalb der Landesregierung ergebnisoffen geprüft, wie im NRW-Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart.