Es gibt bislang nur einen Referentenentwurf, in den noch viele Punkte aus der Ressort- und Verbändebeteiligung eingearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.06.2023 von Hakan Demir SPD
Antwort 10.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Cannabis Clubs sind ein zentraler Teil der Gesetzgebung, sie werden mit dem Gesetz erstmals in Deutschland legal
Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Diese Frage ist derzeit nicht zu beantworten, da bislang keine einhellige Meinung zu einem belastbaren „angemessenen Grenzwert“ genannt werden konnte.
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir tragen erheblich zur Entstigmatisierung bei. In diesem Zusammenhang arbeiten wir auch an einer Anpassung der Grenzwerte.
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Die Bundesregierung wird in diesem Rahmen bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen.