Antwort 07.02.2021 von Dirk Wiese SPD
(...) Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema "Cannabis: Neue Wege gehen! Cannabis-Verbotspolitik verändern, regulierte Abgabe durch Modellprojekte ermöglichen!". (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.02.2021 von Leonhard Haaf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich denke, wir sollten jetzt in aller Ruhe die Erfahrungen mit G8 und mit den G9-Versuchsschulen auswerten und müssen leider davor erst einmal die Corona-Krise gut überstehen. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Reinhart CDU
Antwort 08.02.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Die Idee der Kommunikationsfreiheit, möglichst jedermann den Betrieb von Medien und insbesondere die Berichterstattung durch Medien zu ermöglichen und so eine natürliche Vielfalt zu generieren, steht für uns dabei im Zentrum. (...)
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD
Antwort 27.07.2021 von Patrick Breyer PIRATEN
(...) Die Verhandlungen stehen unter starkem Lobbydruck der Wirtschaft. (...)