Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Poß
Antwort 20.08.2009 von Joachim Poß SPD

(...) Den Regierungen wird keineswegs von der Bankwirtschaft verboten, Geld zu schöpfen. Zuständig für die Geldschöpfung ist die EZB in Kooperation mit ihren Mitgliedern. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 06.08.2009 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: Je mehr Stimmen die LINKE im Bundestag hat, desto mehr Einfluss haben wir auch darauf, wie Steuergelder verwendet werden. Und WIR werden den Bonuszahlungen und dem Verprassen von Steuergeldern zu Gunsten derjenigen, die sowieso schon genug von unserem System profitieren, einen Rigel vorschieben. Wir würden das Geld denjenigen zu Gute kommen lassen, die es brauchen und in Gesunheit, Bildung, Soziales und Umwelt investieren. (...)

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort 14.08.2009 von Thomas L. Kemmerich Team Freiheit

(...) diese Frage erreichte mich kürzlich in leicht abgeänderter Form schon einmal. Meine Antwort würde ich gern an dieser Stelle wiederholen und ergänzend dazu anmerken, das es sehr wohl Bestrebungen innerhalb der FDP gibt, einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für verschiedene Dienstleistungen umzusetzen. Auf dem letzten Bundesparteitag kam eben diese Forderung auf die Tagesordnung. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 27.08.2009 von Bernd Scheelen SPD

(...) jeder Ministerin und jedem Minister stehen mindestens zwei Fahrer zur Verfügung. Dies ergibt unter anderem daraus, dass die Bundesministerien noch immer 2 Dienstsitze haben, einen in Bonn und einen in Berlin. (...)