Antwort ausstehend von Bernd Luetgebrune FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.12.2012 von Thomas Oppermann SPD
Sehr geehrter Herr Balkenhol,
Antwort 10.12.2012 von Andrea Nahles SPD
(...) Abgeordnetengesetzes (AbgG) basieren. Im AbgG ist sehr wohl geregelt, wie Sie es nennen; "was Abgeordnete dürfen und was nicht [...]." (...)
Antwort 25.03.2013 von Hubertus Heil SPD
Sehr geehrter Herr Balkenhol,
Antwort 10.01.2013 von Otto Fricke FDP
(...) Auch inhaltlich halte ich Ihren Vorschlag für nicht vernünftig. Nichts ist gewonnen, wenn Abgeordnete als Angestellte behandelt werden. Wer soll die Arbeitsleistung von Abgeordneten überwachen? (...)
Antwort 13.12.2012 von Volker Wissing parteilos
(...) Die Wählerinnen und Wähler können aber auch ethische Aspekte in ihre Entscheidung mit einbeziehen, indem Sie zum Beispiel Abgeordnete deren Nebeneinkünfte ein aus ihrer Sicht vertretbares Maß überschreitet, nicht mehr wählen oder überprüfen, inwieweit das Abstimmungsverhalten des jeweiligen Mitglied des Deutschen Bundestages ihren politischen Vorstellungen entspricht. Das entscheidende Disziplinierungsinstrument für eine Abgeordneten in einer Demokratie ist die Wiederwahl. (...)