Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 01.10.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Der flächendeckende Rollout dieses Dienstes wird bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 19.08.2025 von Thomas Jarzombek CDU

Dass Bundesministerien sowohl in Berlin als auch in Bonn ihren Sitz haben, legt das Bonn/Berlin-Gesetz fest.

Profilbild Donata Vogtschmidt
Antwort ausstehend von Donata Vogtschmidt Die Linke
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 06.06.2025 von Matthias Miersch SPD

Auch wir sind überzeugt, dass Bürokratieabbau und Digitalisierung zentrale Voraussetzungen sind, um ambitionierte Regeln gerade für mittelständische Unternehmen praktikabel zu machen. Deshalb ist es richtig, die bisherige nationale Umsetzung (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - LkSG) neu zu gestalten.

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 19.08.2025 von Thomas Jarzombek CDU

Damit digitale Souveränität gelingt, braucht es eine starke europäische Digitalwirtschaft, die sich im Wettbewerb mit digitalen „Global Playern“ auf Dauer behaupten kann. Dies kann nur durch eine enge Zusammenarbeit mit europäischen Wertepartnern gelingen. Digitale Souveränität ist aber keine Abschottung, sie ist Gebot der Stunde.