
Wir setzen uns dafür ein, dass alle Brandenburger*innen ihr Leben nach ihren eigenen Wünschen und ohne Angst vor Diskriminierung und Ungleichbehandlung leben können.
Wir setzen uns dafür ein, dass alle Brandenburger*innen ihr Leben nach ihren eigenen Wünschen und ohne Angst vor Diskriminierung und Ungleichbehandlung leben können.
Die Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung ist ein wichtiges Anliegen unserer Politik. Zahlreiche gesetzliche Maßnahmen haben wir in dieser Legislatur schon umgesetzt oder auf den Weg gebracht.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Schriftliche Anfrage zum Thema siehe link
Die Koalitionsvereinbarung zielt ja auch auf ein verstetigtes Programm zur Sanierung und Pflege von Geh-, Rad- und Fahrwegen.
Die Sanierungsmaßnahmen des Bahnhofs sollen im Jahr 2029 abgeschlossen werden. Das ist nicht zufriedenstellend. Für die Sanierung ist die DB zuständig.