Antwort ausstehend von David Christopher Stoop Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.02.2026 von Dennis Thering CDU
Die Ausgestaltung der Volksgesetzgebung ist Aufgabe der Hamburgischen Bürgerschaft und nicht des Senats. Deshalb steht es Frau Veit als Präsidentin der Bürgerschaft selbstverständlich frei, sich zu diesem und zu anderen parlamentarischen Themen öffentlich zu äußern.
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Solche Formen der Mitbestimmung sehen wir als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie, nicht als Ersatz.
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD
In Hessen gibt es zwei Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sich direkt mit ihrer Stimme zu beteiligen.
Antwort 22.10.2025 von Daniel Bettermann SPD
Seit 1993 setzt sich meine Partei für Volksentscheide auf Bundesebene ein, scheiterte jedoch wiederholt an der ablehnenden Haltung anderer Parteien
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Wenn ein Volksentscheid ein klares Ergebnis bringt, so ist dieses zu akzeptieren