Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Ihren Eindruck, dass in Deutschland manches besser funktionieren müsste, teilen viele Menschen. Tatsächlich dauern viele Verfahren zu lange, Zuständigkeiten sind unübersichtlich, und manches wurde zu spät modernisiert.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 09.02.2026 von Andreas Stoch SPD

Ich halte es für politisch falsch, erhebliche Mittel auf Vorrat zu parken, während viele Familien Monat für Monat vor der ganz konkreten Frage stehen, wie sie die teils sehr hohen Kita-Gebühren bezahlen sollen.

Portrait von Klara Sanwald
Antwort ausstehend von Klara Sanwald FDP
Portrait von Daniel Rolfs
Antwort 07.03.2026 von Daniel Rolfs Die Linke

Durch die föderale Zuständigkeitsverteilung, der Struktur des Sondervermögens und der rechtlichen Einordnung der Brenzbahn als Bundeseisenbahninfrastruktur.

Michael Kolb
Antwort 12.02.2026 von Michael Kolb CDU

Ein guter Gedanke. Das sollte der Landkreis versuchen.

Clara Resch MdL, Heidenheim
Antwort 19.02.2026 von Clara Resch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Mittel aus dem SVIK sind vorrangig für investive Maßnahmen in die kommunale Infrastruktur vorgesehen. Daher wird die Finanzierung der Brenzbahn über die bestehenden Vereinbarungen und Planungen realisiert.