
Antwort ausstehend von Torsten Rohe CDU


Rechtsruck & Sozialabbau sind Regierungs-Politik. Gegen rechts: Linke wählen! Wahlparty Postlager 22.02. 17 Uhr.
Ich unterstütze ein Parteiverbot der AfD, da sie in Teilen als rechtsextrem eingestuft wird, Menschenwürde verletzt und demokratische Institutionen untergräbt.
Allen Versuchen, durch manipulative Fragen Stimmungen zu erzeugen, erteile ich eine Absage, daran werde ich mich nicht weiter beteiligen. (Beweis siehe Text)
Ich hätte sehr begrüßt, wenn der SPD-Prüfantrag eine Mehrheit gefunden hätte und wir einen ersten Schritt in Richtung Parteienverbot gegangen wären. Leider waren die Mehrheiten andere.