Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 26.08.2008 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Auf Bundesebene besteht seit 1. September 2007 ein grundsätzliches Rauchverbot in allen öffentlichen Einrichtungen des Bundes und im öffentlichen Personenverkehr. Das Gesetz sieht ferner eine Verbesserung des Schutzes vor Passivrauchen am Arbeitsplatz und eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes vor. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 14.07.2008 von Marlene Mortler CSU

(...) Mit der Gesundheitsreform hat sich dies grundsätzlich geändert. Altersrückstellungen können nunmehr in gewissem Umfang bzw. ganz mitgenommen werden. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 16.07.2008 von Nicolette Kressl SPD

(...) Tatsache ist: Der Gemeinsame Bundesausschuss hat zum 1. Januar 2008 die Aufnahme der Greenlight-Laser-Therapie in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen beschlossen. Mit der Vergabe einer sogenannten DRG-Ziffer für die "transurethrale Laservaporisation" der Prostata kann seither jeder gesetzlich versicherte Patient die Vorteile dieses minimalinvasiven Eingriffs im Krankenhaus ohne eigene Zuzahlung in Anspruch nehmen. (...)