(...) Auf Bundesebene besteht seit 1. September 2007 ein grundsätzliches Rauchverbot in allen öffentlichen Einrichtungen des Bundes und im öffentlichen Personenverkehr. Das Gesetz sieht ferner eine Verbesserung des Schutzes vor Passivrauchen am Arbeitsplatz und eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes vor. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2008 von Ursula Heinen-Esser CDU
Antwort 21.07.2008 von Wolfgang Bosbach CDU
Sehr geehrter Herr Lamla,
Antwort 01.08.2008 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Steifen,
danke für Ihre Fragen.
Antwort 16.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Hartmann,
Antwort 14.07.2008 von Marlene Mortler CSU
(...) Mit der Gesundheitsreform hat sich dies grundsätzlich geändert. Altersrückstellungen können nunmehr in gewissem Umfang bzw. ganz mitgenommen werden. (...)
Antwort 16.07.2008 von Nicolette Kressl SPD
(...) Tatsache ist: Der Gemeinsame Bundesausschuss hat zum 1. Januar 2008 die Aufnahme der Greenlight-Laser-Therapie in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen beschlossen. Mit der Vergabe einer sogenannten DRG-Ziffer für die "transurethrale Laservaporisation" der Prostata kann seither jeder gesetzlich versicherte Patient die Vorteile dieses minimalinvasiven Eingriffs im Krankenhaus ohne eigene Zuzahlung in Anspruch nehmen. (...)