Antwort 06.05.2021 von Fritz Güntzler CDU
(...) Ausgangsbeschränkungen sind keine Freiheitsentziehung, sie schränken vielmehr die Benutzung öffentlicher Räume während der normalen Ruhens- und Schlafenszeiten zwischen 22 Uhr und 5 Uhr ein. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Harry Glawe CDU
Antwort 31.05.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Kurzarbeitergeld ist bereits nach bestehendem Recht steuerfrei und wird ohne Abzüge ausgezahlt. (...)
Antwort ausstehend von Saskia Ludwig CDU
Antwort 26.04.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrte Frau Johannsen,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Antwort 25.04.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Positionen zu Ihren Fragen finden Sie im aktuellen Programm-Entwurf unter gruene.de (...)