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Sehr geehrter Herr Beyer,

haben Sie vielen Dank an Ihre Anfrage an Herrn Steinbrück über das Internetportal abgeordnetenwatch.de.

(...) ich bin ebenfalls der Ansicht, dass das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten reformbedürftig ist. Allein der Begriff „Ehrensold“ atmet den Geist wilhelminischer Zeiten und der aktuelle Wortlaut des Gesetzes wurde als eine „Lex Adenauer“ konzipiert, wie das ARD-Politikmagazin „Monitor“ berichtete. (...)

(...) Ich freue mich bereits jetzt, die topmoderne Mobilitätsdrehscheibe am Bahnhof Nordhorn als Ministerpräsident besuchen zu können. (...)

(...) Geschlechterdiskriminierung ist damit aber leider nicht von der Tagesordnung verschwunden. Das betrifft Frauen, gerade auch wenn sie Kinder bekommen und Familie und Beruf vereinbaren wollen wie auch Männer in den Rollenbildern und Rollenzuweisungen wie auch Möglichkeiten sich in Familie und Beruf gleichermaßen zu engagieren. (...)

Sehr geehrter Herr Weber,

ich teile die in Ihren Fragen implementierten Feststellungen nicht.

Die allgemeine Wehrpflicht ist nicht mehr zu rechtfertigen. Sie gehört abgeschafft und nicht nur ausgesetzt.

Freundliche Grüsse