Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christina Baum
Antwort 21.08.2017 von Christina Baum AfD

(...) Wie bereits erwähnt, gibt es keinen Antisemitismus in unserer Partei. Sekundärer Antisemitismus ist für mich ein vollkommen undefinierter Begriff, mit dem ich nichts anfangen kann. (...)

Foto Dr. Reinhold Reck
Antwort 18.08.2017 von Reinhold Reck ÖDP

(...) 1. Die Initiative für eine Volksentscheidung geht immer vom Volk aus oder sie ist in bestimmten Fragen durch die Verfassung vorgeschrieben (z.B. bei der Abtretung von Souveränitätsrechten an die EU). Sie kann jedenfalls nicht von der Regierung oder vom Parlament nach Gutdünken angesetzt werden. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 17.08.2017 von Christian Lindner FDP

(...) auf diese Frage und diese Fälle habe ich keine pauschale Antwort. Da kommt es auf die einzelne Persönlichkeit an. (...)