Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Serap Güler
Antwort von Serap Güler
CDU • 07.02.2025

Bei den Abstimmungen in der vergangenen Woche ging es um zwei Dinge:

Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU • 12.02.2025

Die CDU Hamburg lehnt die Positionen der AfD entschieden ab und schließt jegliche Zusammenarbeit mit ihr aus. Ein Verbotsantrag gegen die AfD wird dennoch kritisch gesehen.

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD • 06.02.2025

Ich bin ausdrücklich für ein Verbotsverfahren - aber bitte dann, wenn es auch überwiegende Erfolgsaussichten hat - sonst stärkt man nur die AfD.

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD • 03.02.2025

Ich würde ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen, sobald es Aussicht auf Erfolg hat. Die Argumente & Informationen müssen gerichtsfest begründet und belegt sein.

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.02.2025

Die Bedrohung unserer Demokratie durch die AfD wird immer deutlicher. Ein Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit durch das BVerfG ist der richtige Weg.

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort ausstehend von Matthias W. Birkwald
Die Linke