Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Luther
Antwort 11.10.2007 von Michael Luther CDU

(...) Die Arbeit im Schacht war und ist sehr gefährlich und äußerst hart. Deshalb bekommen in Deutschland Bergbaurentner eine Höherbewertung ihrer Rente. Dieses trifft auch für Wismutrentner zu. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort 26.10.2007 von Johannes Jung SPD

Sehr geehrte Frau Morsch,

bitte konkretisieren Sie doch, was Sie mit "schwammiger Gesetzeslage" und "undurchsichtigen Berechnungsgrundlagen" meinen.

Mit freudlichen Grüßen

Johannes Jung

Portrait von Karin Binder
Antwort 20.09.2007 von Karin Binder Die Linke

(...) Ich bin mit meiner Fraktion der Meinung, dass Unterhaltspflichten zwischen Erwachsenen, die nicht zivilrechtlich gelten, auch im Bereich der Sozialgesetzgebung (wieder) abgeschafft werden müssen. Das betrifft den Bereich Elternunterhalt, aber zum Beispiel auch den Bereich der nicht-ehelichen oder nicht-verpartneten Wohngemeinschaften, die "dank" der rot-grünen Hartz IV-Gesetzgebung gezwungen werden, füreinander aufzukommen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 13.11.2007 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen haben sich für eine deutliche Beschränkung des Elternunterhalts stark gemacht und diese auch (beispielsweise im SGB II) durchgesetzt. Forderungen anderer Parteien nach einer Ausweitung der Unterhaltspflichten gegenüber den Eltern halten wir für falsch. Auch haben die Grünen in ihrer Regierungszeit die wechselseitige Unterhaltspflicht von erwachsenen Eltern und Kindern, die es in der alten Sozialhilfe gab, beim Arbeitslosengeld II abgeschafft. (...)