Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer B. • 05.02.2016
Frage an Karl Klein von Rainer B. bezüglich Recht
Portrait von Karl Klein
Antwort 08.02.2016 von Karl Klein CDU

(...) Unser Staat und unsere Gesellschaft muss wissen, wer und mit welcher Absicht in unser Land kommt. Es ist richtig, dass vorüber gehend die Schengener Vereinbarung verletzt und der Schutz der europäischen Außengrenze nicht mehr funktionierte. Entsprechende Maßnahmen wurden durch die Bundesregierung getroffen. (...)

Frage von Monika F. • 02.02.2016
Frage an Nancy Faeser von Monika F. bezüglich Recht
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 22.02.2016 von Nancy Faeser SPD

(...) Ich bin der Ansicht, dass das Gutheißen der Steinigung von Frauen nicht mehr von der Meinungsfreiheit geschützt ist. Das Grundrechte der Meinungsfreiheit muss immer dann zurücktreten, wenn sich die Äußerungen als ein Angriff auf die Menschenwürde darstellen. (...)