Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lea H. • 05.09.2023
Warum gibt es keine klaren Vorgaben für die MPU im Zusammenhang mit der Dauer eines Abstinenz- oder psych. Beratungsnachweiß zum Bestehen? Die MPU Prüfer geben erst Auskunft am Tag der Prüfung
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Lea H. • 05.09.2023
Nun würde ich gerne nachfragen, ob man sich für eine mpu nachträglich als Schmerzpatient anmelden kann und dadurch auch die Fahrtüchtigkeit nachträglich vorlegen kann mit einem ärztlichen Experten
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 30.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Es kommt stets darauf an, ob und wie sich die Einnahme von Cannabis auf die Fahreignung auswirkt

Frage von Nadine B. • 05.09.2023
Das Bundesgesundheitsministerium spricht von etwa 74.000 Todesfälle durch Alkohol. Von Cannabis sind keine Todeszahlen bekannt. Sollte Cannabis legalisiert und Alkohol verboten werden?
Portrait von Winfried Bausback
Antwort 14.09.2023 von Winfried Bausback CSU

Wenngleich es für Cannabis keine Todeszahlen gibt, kann man bei Cannabis keineswegs von einer ungefährlichen Droge sprechen.

Frage von Martin P. • 03.09.2023
Werden Sie sich für eine Streichung der 200m Distanz Regelung im CanG einsetzen? Außerdem: Wie soll Eigenanbau möglich sein, wenn mehr als 25g bestraft werden?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am Gesetzentwurf gibt es aus meiner Sicht an einigen Stellen noch Verbesserungsbedarf, an denen wir jetzt im parlamentarischen Verfahren weiterarbeiten.

Frage von Christian S. • 03.09.2023
Sehr geehrter Herr Hold, wie stehen die FW und wie stehen Sie persönlich zu dem aktuellen Gesetzesentwurf CanG (Liberalisierung von Cannabis).
Portrait von Alexander Hold
Antwort 04.09.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Geradezu grotesk finde ich, dass die Bundesregierung  Cannabis legalisiert, das sie als gefährlich erkannt hat und zugleich die Werbung für Süßigkeiten und fette Lebensmittel weitgehend verbietet.

Frage von Nikolas S. • 31.08.2023
Wie stehen sie zum Thema Cannabis? Wo sehen sie die grundlegenden Probleme einer Legalisierung, wenn der Jugendschutz gestärkt und unschuldige Menschen nicht mehr kriminalisiert werden?
Portrait von Björn Simon
Antwort 04.09.2023 von Björn Simon CDU

Die Pläne der Ampel-Koalition zur Legalisierung von Cannabis gefährden die Sicherheit und den Gesundheitsschutz.