Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Tausend
Antwort von Claudia Tausend
SPD
• 02.03.2016

(...) Sie fragen nach straffälligen Ausländern. Flüchtlinge sind weder krimineller noch weniger kriminell als vergleichbare einheimische Bevölkerungsgruppen, das sagen auch alle Statistiken. Dennoch gibt es einen Unterschied: Wer als Ausländer in Deutschland Straftaten begeht, hat sein Recht, sich in Deutschland aufzuhalten, unter Umständen verwirkt. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 12.01.2016

(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen, die ich sehr ernst nehme, da die innere und äußere Sicherheit unseres Landes und der Bevölkerung die wichtigste Aufgabe eines Staatswesens ist. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 04.02.2016

(...) Ich kann nachvollziehen, dass manche Bürger wegen solchen Entscheidungen ihr Vertrauen in die Medienberichterstattung verlieren und halte das für ein ernstes Problem. Die Entscheidungen über die Inhalte der Nachrichtensendungen obliegen jedoch dem verantwortlichen Redaktionsteam und unterliegen aus guten Gründen keinen politischen Weisungen. Ich begrüße daher die öffentliche Entschuldigung des ZDF - es zeigt, dass sich die Verantwortlichen kritisch mit ihrem Auftrag der Informationsvermittlung und der daraus resultierenden großen Verantwortung auseinandersetzen. (...)

Portrait von Günther-Martin Pauli
Antwort von Günther-Martin Pauli
CDU
• 19.02.2016

(...) Auskünfte über die Ereignisse in anderen Einrichtungen erhalten Sie sicher bei den jeweiligen Verantwortlichen. Generell muss eine gut funktionierende Asylunterkunft transparent geführt werden.

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