Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD • 06.09.2022

Analog zur Pauschale für Erwerbstätige werden zum 1. Dezember 2022 einmalig 300 Euro einkommensteuerpflichtig über die Rentenversicherung ausgezahlt

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort von Ricarda Lang
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2022

Nach berechtigter Kritik wurde hier schnellstmöglich nachgebessert: Auch die Leistung für das dritte Kind wurde erhöht.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD • 17.10.2022

Was ihre konkrete Frage betrifft, so werden Sie als Versorgungsempfänger der KVWL nicht zur Empfängergruppe der Einmalzahlung durch den Bund gehören, da eine solche Zahlung an Sie aus kompetenzrechtlichen Gründen nicht möglich ist

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD • 17.10.2022

Anspruch hierauf haben soll, wer in Deutschland wohnt und am Stichtag des 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente oder auf Versorgungsbezüge nach dem Beamten- oder dem Soldatenversorgungsgesetz hat.